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Symbolfoto: Tim Reckmann/pixelio


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Plettenberg. Der Wahlausschuss hat am heutigen Donnerstag (30. Juli) über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl des Bürgermeisters und der Vertretung der Stadt Plettenberg am 13. September beraten und beschlossen. Wegen fehlender Unterschriften wurden zwei Kandidat*innen von Bündnis 90/Die Grünen gar nicht und ein Kandidat nur für seinen Wahlbezirk zur Kommunalwahl zugelassen.

Update 31. Juli: Der Ortsverband Plettenberg von Bündnis 90/Die Grünen hat nach Angabe seiner Sprecherin Katharina Rittinghaus fristgerecht Einspruch gegen den Beschluss des Wahlausschusses eingelegt. Zuständig ist der Märkische Kreis.

Die beiden Bewerber um das Bürgermeisteramt, Patrick Hansmann und Ulrich Schulte, sowie alle weiteren Bewerber*innen der Parteien SPD, CDU, PWG, FDP und Grüne wurden für die Kommunalwahl zugelassen.



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Stadtkämmerer Jens Groll Foto: Stadt Plettenberg

Stadtkämmerer Jens Groll, der dem Wahlausschuss vorsaß, erläuterte, dass für die Versammlung zur Nachbesetzung zweier Listenplätze der Grünen am 9. Juli die Unterschrift des Versammlungsleiters an Eides statt nicht vorliege. Sie sei zwar per Mail zugeschickt worden, laut Wahlrecht müsse sie aber im Original eingereicht werden. Daher könnten Johannes Adler (Wahlbezirk 11 Unterstadt/Weide/Kersmecke) und Nanni Wölkerling (Wahlbezirk 15 Papenkuhle/Burg/Ohler Gebirge) nicht zur Wahl zugelassen werden. Darüber hinaus fehle eine Unterschrift von Thilo Hornig, der daher zwar im Wahlbezirk 7 Hechmecke, aber nicht auf Platz 10 der Reserveliste kandidieren darf.

Dreitägige Einspruchsfrist

Grünen-Mitglied und Ratskandidatin Brigitte Hornig, die als Zuschauerin im Ratssaal anwesend war, wies in der Einwohnerfragestunde darauf hin, dass die Unterschrift des Versammlungsleiters John Haberle auf dem Postweg unterwegs sei. Er befinde sich im Urlaub. Jens Groll antwortete darauf: Darüber sei man bei der Stadt zwar informiert, aber die Unterschrift hätte bis zum 27. Juli um 18 Uhr, allerspätestens aber bis zur Sitzung des Wahlausschusses vorliegen müssen. Groll wies ausdrücklich darauf hin, dass gegen den Beschluss des Wahlausschusses eine dreitägige Einspruchsfrist bestehe.

Update 31. Juli: Die Einspruchsmöglichkeit hat der Ortsverband Plettenberg von Bündnis 90/Die Grünen laut seiner Sprecherin Katharina Rittinghaus unverzüglich genutzt. Offenbar setzen die Grünen darauf, dass das Datum des Poststempels auf dem Brief von John Haberle berücksichtigt wird. Vor allem die beiden nicht besetzten Wahlbezirke würden den Grünen wehtun, denn die in diesen Bezirken für sie abgegebenen Stimmen würden nicht für die Zahl der Ratsmandate angerechnet.

Eine Beanstandung hatte es auch bei den Wahlvorschlägen der SPD gegeben. Hier war Dante Matteo Ecca auf Listenplatz 20 gewählt worden. Nachdem sich herausgestellt hatte, dass er nicht wahlberechtigt ist, rückten die weiteren Listenplätze jeweils einen Rang auf.

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1 KOMMENTAR

  1. Lol! Da sind die neuen Grünen dem VPF-Verein (=Vereinigter Plettenberger Filz bestehend aus Stadtverwaltung, Rat und Heimatzeitung) voll auf den Leim gegangen! Die Entscheidungen von Stadtverwaltung und Wahlausschuß sind keineswegs rechtsfehlerfrei. Jeder wusste, was gemeint war. Man hat sich aber auf lächerliche Formalien berufen.

    Es wird allerhöchste Zeit, dass frische Leute mal den Plettenberger Filz gut durchlüften!

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