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Foto: pics kartub/pixabay.com

Plettenberg. Das Wahlamt der Stadt Plettenberg informiert über die Wahlbenachrichtigung und das Briefwahlverfahren bei der Kommunalwahl 2020, die am Sonntag, 13. September, stattfindet:

In Plettenberg gibt es bei dieser Wahl knapp 19.700 Wahlberechtigte, davon etwa 1.300 Unionsbürgerinnen und Unionsbürger sowie rund 650 Wahlberechtigte unter 18 Jahren. Nur bei den Kommunalwahlen sind bereits 16 und 17-Jährige wahlberechtigt.

Für die Bewältigung der vielfältigen Aufgaben am Wahlsonntag in den 24 Wahlvorständen, in den 6 Briefwahlvorständen und für organisatorische Aufgaben im Rathaus werden ca. 230 Wahlhelferinnen und -helfer im Einsatz sein.

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Bei der Kommunalwahl, Landrats-, Kreistags-, Bürgermeister und Ratswahl bekommt jede Wählerin und jeder Wähler sowohl bei der Briefwahl als auch im Wahllokal grundsätzlich vier Stimmzettel ausgehändigt:

– Bürgermeisterwahl goldgelb mit schwarzem Aufdruck,
 – Gemeinderatswahl rosa mit schwarzem Aufdruck, 
- Landratswahl mittelblau mit schwarzem Aufdruck,
 – Kreistagswahl seegrün mit schwarzem Aufdruck. Für jeden Stimmzettel hat die/der Wähler/in jeweils eine Stimme.

Änderungen in Wahllokalen

Aufrund der Corona-Pandemie wurde die eine oder andere Änderung in den Wahllokalen erforderlich. 
So werden bei der Kommunalwahl in Kindertagesstätten, Feuerwehrgerätehäusern oder Altenzentren keine Wahllokale eingerichtet. Die Wählerinnen und Wähler aus dem Bezirk 011 Himmelmert müssen diesmal ins Haus Wiesenthal; der Bezirk 060 Holthausen wählt in der Turnhalle der Vier-Täler-Schule; in der 092 Landemert wird in der Schützenhalle gewählt; die 151 Papenkuhle muss diesmal ins Burghaus; Wählerinnen und Wähler der 160 Ohle und Umgebung wählen wieder in der Grundschule; die 170 Eiringhausen-West muss in die Turnhalle der Hallenschule; die Wählerinnen und Wähler der 182 Siesel / Pasel wählen ebenfalls in der Hallenschule, allerdings im Foyer.

Beim Besuch in den Wahllokalen wird gebeten, einen Mund-Nase-Schutz zu tragen, die allgemeinen Abstandsregeln von mindestens 1,50 Metern einzuhalten und einen eigenen Stift für das Kreuz auf den Stimmzetteln mitzubringen. Mit Erkältungssymptomen sollte besser Briefwahl beantragt werden.

Angaben auf Wahlbenachrichtigung

Die genauen Angaben zum Wahlbezirk und zum Wahllokal sind auf den Wahlbenachrichtigungen enthalten, die den Wahlberechtigten ab dem 15.08.2020 bis zum 23.08.2020 zugeschickt werden. Abgedruckt auf den Wahlbenachrichtigungen ist auch ein Hinweis, wenn das Wahllokal nicht barrierefrei ist, das heißt, wenn es nicht mit einem Rollstuhl erreicht werden kann.

Wer bis zum 23.08.2020 keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, sollte sich umgehend mit dem Wahlamt (Tel. 02391/923-114 oder -189) in Verbindung setzen, um sicherzustellen, dass sie/er im Wählerverzeichnis eingetragen ist und damit ihr/sein Wahlrecht ausüben kann.

Unionsbürgerinnen und -bürger, die bei der Europawahl nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis aufgenommen wurden, werden bei der Kommunalwahl automatisch erfasst und sind ohne besondere Antragstellung wahlberechtigt.

Wahlberechtigte Unionsbürger, die gemäß § 23 des Meldegesetzes von der Meldepflicht befreit sind, werden auf formellen Antrag, der bis zum 28.08.2020 zu stellen ist, in das Wählerverzeichnis eingetragen. Den Antrag hält das Wahlamt bereit.

Das Wählerverzeichnis kann in der Zeit vom 24.08.2020 bis zum 28.08.2020 während der Dienststunden im Zimmer 108 des Rathauses eingesehen werden.

Sicherlich werden auch wieder viele Wahlberechtigte von der Möglichkeit der Briefwahl Gebrauch machen wollen. Dazu gibt das Wahlamt folgende Hinweise:

Echte Briefwahl ist mit Abstand die beste Lösung

Auf der Rückseite des Wahlbenachrichtigungsschreibens ist ein Antrag auf Ausstellung eines Wahlscheins mit Briefwahlunterlagen abgedruckt. Wer an der Briefwahl teilnehmen möchte, kann diesen Antrag ausgefüllt und unterschrieben in einem ausreichend frankierten Briefumschlag an die Stadt Plettenberg, Wahlamt, Grünestraße 12, 58840 Plettenberg senden, in den Rathausbriefkasten einwerfen oder an der Information abgeben. Der Wahlschein wird dann zusammen mit den Briefwahlunterlagen umgehend zugeschickt.

Ein Antrag auf Ausstellung eines Wahlscheines mit gleichzeitiger Durchführung der Wahlhandlung kann auch persönlich im Rathaus in den Wahlbüros (im Erdgeschoss vor dem Ratssaal) zu den allgemeinen Öffnungszeiten, außer mittwochs, gestellt werden. Aufgrund der Corona-Situation wird allerdings gebeten, von dem Angebot wenig Gebrauch zu machen und „echte“ Briefwahl zu beantragen, also schriftlich oder online. Eine telefonische Beantragung der Briefwahlunterlagen ist nicht möglich.

Zudem ist gerade an den Markttagen mit erhöhten Wartezeiten zu rechnen, weil insgesamt vier Stimmzettel angekreuzt werden müssen.

Die Wahlbüros stehen ab Donnerstag, 20.08.2020, zur Verfügung. Hierbei ist beim Wählen allerdings die Einteilung der Wahlbezirke maßgebend. Es gibt ein Wahlbüro für die Stimmbezirke 011 – 092 und ein Wahlbüro für die Stimmbezirke 100 – 182. Entsprechende Beschilderungen sind vorhanden.

Bitte tragen Sie beim Besuch der Wahlbüros einen Mund-Nase-Schutz und bringen Sie Ihren eigenen Kugelschreiber mit. Daneben beachten Sie auch bitte die Abstandsregelungen. Bei Erkältungssymptomen sollten Sie die Briefwahlunterlagen immer schriftlich oder über das Internet beantragen.

Wer über einen Internetanschluss verfügt, kann das Antragsformular unter der Adresse www.plettenberg.de direkt auf der Startseite anklicken, ausfüllen und absenden. Die Angaben auf dem Wahlscheinantrag im Internet müssen exakt mit den Angaben auf der Wahlbenachrichtigungskarte übereinstimmen, sonst findet das Wahlprogramm die Antragsperson nicht.

Abholung der Unterlagen

Wer den Antrag auf Ausstellung eines Wahlscheines mit Briefwahlunterlagen persönlich im Rathaus in den Wahlbüros stellt, kann an Ort und Stelle wählen oder die Briefwahlunterlagen mitnehmen.

Die Briefwahlunterlagen dürfen für bis zu vier weitere Personen nur gegen Vollmacht ausgehändigt werden. Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung ist dazu eine entsprechende Vollmacht abgedruckt.

Der Bundeswahlleiter hat in Zusammenarbeit mit dem Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW) in Plettenberg die Durchführung einer repräsentativen Wahlstatistik angeordnet. Betroffen hiervon sind die Wahlbezirke 032 Stadtmitte und 110 Unterstadt / Weide / Kersmecke. Das bedeutet, dass die Wählerinnen und Wähler, die in diesen Wahlbezirken wählen, gekennzeichnete Stimmzettel bekommen, die nach der Wahl von der IT.NRW besonders ausgewertet werden. Diese repräsentative Wahlstatistik betrifft allerdings nur die die Wahl des Kreistags.

Für alle Fragen in Zusammenhang mit der Kommunalwahl stehen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Wahlamtes unter den Rufnummern 02391/923-114 und 923-189 zur Verfügung.

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