Meinerzhagen. Die SPD im Märkischen Kreis lädt für Montag, 27. April, zu einer Diskussionsveranstaltung in die Stadthalle Meinerzhagen ein. Beginn ist um 18 Uhr. Das Thema lautet „Transatlantischer Freihandel (TTIP) – Chance oder unkalkulierbares Risiko?“
Auf Einladung der heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Petra Crone steht Dirk Becker, Sprecher der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie der SPD-Bundestagsfraktion, als Gesprächspartner zur Verfügung.
Im Juni 2013 hat die Europäische Kommission das Mandat für die Verhandlung eines Handels- und Investitionsabkommen mit den USA beschlossen und dafür Maßstäbe – orientiert an den EU-Standards in den Bereichen Umwelt-, Arbeits- und Verbraucherschutz – festgelegt. Insbesondere bei der Wirtschaft besteht Hoffnung, dass durch den Abbau von Handelshemmnissen, Einfuhrzöllen und Regeln für Zulassungsverfahren neue Arbeitsplätze und Wirtschaftswachstum geschaffen werden.
Kritiker beklagen mangelnde Transparenz und befürchten Schaden für die Demokratie. Besonders problematisch sei der Datenschutz. Außerdem befürchten sie, dass sogenannte Investitionsschutzvorschriften dazu führen, dass Gemeinwohlinteressen umgangen und Marktzugänge künftig einklagbar sein könnten.
