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Europa/Südwestfalen. Weiß auch nicht jeder, ist aber so. Nach der Europawahl müssen sich die Parteien ihre “Wahlkreise” quasi selbst stricken. Wahlkreise gibt es bei der Europawahl nämlich nicht. In Südwestfalen gibt es trotzdem zwei regionale Europabüros, weil CDU und SPD sich dazu entschieden haben. Das Europabüro des CDU-Europaabgeordneten Dr. Peter Liese ist in Meschede. Das Europabüro der SPD-Europaabgeordneten Birgit Sippel in Soest.

MdEP Birgit Sippel hat ihr Europabüro in Soest.
MdEP Dr. Peter Liese hat sein Europabüro in Meschede.

Europawahl funktioniert anders als Bundes- und Landtagswahl

Die Europawahl funktioniert etwas anders als Bundestags-, Landtags- oder Kommunalwahlen. Es gibt keine zuvor festgelegten regionalen oder lokalen Wahlkreise und Wahlbezirke. Ganz Deutschland ist bei der Europawahl ein einziger Wahlkreis. Jeder Wähler und jede Wählerin hat eine Stimme, die zum Ergebnis beiträgt. Z.B. bei Bundestagswahlen ist das anders. Da haben die Wähler*innen zwei Stimmen. Eine Stimme für den jeweiligen Wahlkreis und eine Stimme (Zweitstimme) für die Liste einer Partei. Ins Parlament ziehen dann die Kandidatinnen und Kandidaten ein, die ihre Wahlkreise gewonnen haben. Hinzu kommen diejenigen, die über den Zweitstimmenanteil einer Partei über die jeweilige Parteiliste gewählt sind.

Bei der Europawahl entscheidet ausschließlich das Wahlsystem über Parteilisten über die Mandate im Europaparlament. Da es keine Wahlkreise gibt, können Kandidatinnen und Kandidaten auch keinen “Wahlkreis gewinnen”. Deshalb kann auch erst nach der Wahl entschieden werden, ob regionale Zuordnungen vorgenommen werden.



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CDU und SPD haben sich für regionale Zuständigkeiten entschieden

So machen es beispielsweise in NRW CDU und SPD. “Eine regionale Zuordnung der Abgeordneten ist sinnvoll, etwa um feste Ansprechpartner für Bürgerinnen und Bürger sowie die vielen Akteure vor Ort zu haben und auch, um die eigene Arbeit vor Ort zu strukturieren”, teilt auf TACH!-Anfrage Jacqueline Schröder aus dem Europabüro der SPD-Abgeordneten Birgit Sippel mit. Sie erläutert: “Daher haben die Parteien intern regionale Zuständigkeiten festgeschrieben. Das gilt auch in NRW. Die Abgeordnete Birgit Sippel ist dabei momentan für Südwestfalen einschließlich Hagen zuständig und ist zugleich Ansprechpartnerin für Ostwestfalen-Lippe.”

Bei der CDU ist es ähnlich. “Die CDU-NRW baut auf Wahlkreisabgeordnete mit entsprechender Bürgernähe”, erläutert dazu auf TACH!-Anfrage Dieter Berger aus dem Europabüro des CDU-Abgeordneten Dr. Peter Liese. Bislang haben die Ergebnisse es zugelassen, dass “jeder CDU-Bezirk über einen EU-Abgeordneten verfügt mit direktem Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger im Europäischen Parlament”. Besonderheit bei CDU und CSU ist dabei, dass sie bei der Europawahl mit Landeslisten antritt. Das macht das Ermitteln der Sitze für die CDU und CSU etwas komplizierter. “Zunächst wird berechnet”, erläutert Dieter Berger, “wie sich die 96 insgesamt auf Deutschland entfallenden Sitze im Europäischen Parlament auf die einzelnen Parteien verteilen.” Anschließend werde “berechnet, wie viele der der Partei bundesweit zustehenden Sitze auf diese einzelnen Landeslisten entfallen.”

Blick auf die Parteilisten ist beim Bundeswahlleiter möglich

Wer wissen möchte, wer in den Parteilisten auf welchem Platz steht, kann das online bei den jeweiligen Parteien oder beim Bundeswahlleiter nachschauen, im  “Europawahl 2019, Sonderheft: Die Wahlbewerberinnen und Wahlbewerber aus der Bundesrepublik Deutschland”. Hinweise gibt es übrigens auch auf dem Stimmzettel im Wahllokal. Dazu der Hinweis aus dem Europabüro von Birgit Sippel: “Auf dem Stimmzettel stehen ergänzend zur Partei die Namen der ersten zehn KandidatInnen. Die SPD tritt bei der Europawahl mit einer gemeinsamen Liste für alle Bundesländer (Bundesliste) an.” Den Namen der Hausherrin im SPD-Parteibüro in Soest werden Wählerinnen und Wähler demnach auch auf ihrem Stimmzettel finden. Sippel steht auf Platz sieben der SPD-Bundesliste.

Dr. Peter Liese ist auf dem Stimmzettel bei der CDU noch etwas weiter vorne zu finden. Er ist der NRW-Spitzenkandidat seiner Partei.

Online-Infos beim EU-Parlament

Wer sich online darüber informieren will, welche Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus Deutschland und Nordrhein-Westfalen im Europaparlament vertreten waren, findet Infos dazu und aus ganz Europa auf den Europawahl-Ergebnis-Seiten des EU-Parlamentes.

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