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Detailaufnahme - Europa-Parlamentsgebäude in Brüssel. Foto: tft

Südwestfalen/Brüssel. “Klimaschutz und Arbeitsplätze sind vereinbar, das zeigen auch viele Beispiele in der Region Südwestfalen.” Das sagt der Sprecher der nordrhein-westfälischen CDU-Abgeordneten im Europa-Parlament, Dr. Peter Liese. Der südwestfälische Abgeordnete ist von der EVP-Fraktion in das Verhandlungsteam für das Programm der neuen Europäischen Kommission berufen worden. Er leitet dort mit dem rumänischen Vizefraktionsvorsitzenden, Siegfried Moritz Mureşan, die Verhandlung zum Thema Umwelt, Klimaschutz und Gesundheit, so die Mitteilung aus Lieses Europabüro.

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Liese nennt Aspekte für ein klimaneutrales Europa

Europa-Parlamentarier Dr. Peter Liese (CDU) Foto: tft

Liese zum Thema Klimaschutz: “Ich trete dafür ein, dass Europa klimaneutral wird. Wir müssen es aber so hinkriegen, dass die energieintensive Industrie trotzdem in Europa bleibt, sonst sind wir kein Vorbild für den Rest der Welt. Der Flugverkehr muss sich stärker am Klimaschutz beteiligen und umweltfreundliche Verkehrsträger müssen entlastet werden. Es kann nicht sein, dass eine Familie oder ein Kegelclub aus Duisburg, die sich überlegen wo sie ein langes Wochenende verbringen möchten, aus Kostengründen von Düsseldorf nach Mallorca fliegt, anstatt hier bei uns in Südwestfalen Urlaub zu machen. Auch der Schiffsverkehr muss sich nicht nur beim Klimaschutz, sondern auch bei anderen Umweltthemen stärker beteiligen.”

Bei den jetzt beginnenden Gesprächen zwischen Christdemokraten, Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen sei es Ziel, so die Liese-Mitteilung, dem neuen Kommissionspräsidenten inhaltliche Leitlinien mit auf den Weg zu geben. Am kommenden Mittwoch, so die weitere Information, sprechen die Fraktionsvorsitzenden im Europäischen Parlament mit dem Ratspräsidenten Donald Tusk. Personalfragen und künftige Inhalte stehen demnach auf der Tagesordnung.



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“Defensive Haltung beim Klimaschutz überwinden”

Dazu Liese: „Es ist sehr wichtig, dass wir von der Hinterzimmerpolitik wegkommen, in der Personalpakete eine wichtige Rolle spielen und Inhalte praktisch keine.”
Personell fordert Liese weiterhin, dass Manfred Weber zum Kommissionspräsidenten gewählt wird. Nur ein Spitzenkandidat, “der vor der Wahl erklärt hat, dass er antritt, kann auch Kommissionspräsident werden”. Für den Spitzenkandidaten der größten Fraktion gebe es eine Mehrheit, so Liese mit dem Hinweis: “Wir müssen allerdings inhaltlich auf die anderen Fraktionen zugehen und unsere defensive Haltung, insbesondere beim Klimaschutz, überwinden.”

Links zum Thema

Pressemitteilung “Peter Liese verhandelt über Programm der neuen Europäischen Kommission”

Pressemitteilung “Peter Liese als Vorsitzender der CDU NRW Gruppe im Europäischen Parlament wiedergewählt”

 

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