Foto: Hendrik Klein/Märkischer Kreis

Märkischer Kreis. (pmk) Leicht entspannt, aber kein Grund zu großem Optimismus. So bezeichneten Landrat Thomas Gemke und Kreiskämmerer Fritz Heer die Aussichten für den Kreishaushalt im kommenden Jahr. Sie brachten mit ihren Haushaltsreden den Etat-Entwurf für 2019 in den Kreistag ein.

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Der Märkische Kreis plant im kommenden Jahr Ausgaben in Höhe von 548,52 Millionen Euro. Dem stehen prognostizierte Erträge von 545,52 Millionen Euro gegenüber. Die fehlenden drei Millionen Euro sollen aus der Ausgleichsrücklage gedeckt werden. Diese Eckdaten nannten Kreiskämmerer Fritz Heer und Landrat Thomas Gemke bei der Einbringung des Etats 2019 im Kreistag.

Positive Rahmenbedingungen

Die Rahmenbedingungen seien durchaus positiv, so der Landrat. Die Wirtschaftsdaten hätten sich gut entwickelt und die Kosten für Soziales stiegen geringer als erwartet. Deshalb schlage die Kreisverwaltung der Politik vor, den Hebesatz der allgemeinen Kreisumlage um 1,15 Prozentpunkte auf 41,78 Prozent zu senken. In Euro und Cent bedeutet das, die Städte und Gemeinden müssen 277,8 Millionen Euro an den Kreis überweisen – immerhin zwei Millionen Euro weniger im Vergleich zur Planung. Die differenzierte Kreisumlage für die acht Städte und Gemeinden, für die der Kreis Träger der Jugendhilfe ist, soll laut Verwaltungsvorschlag geringfügig auf 17,55 Prozent gesenkt werden. Dies würde einem finanziellen Aufkommen von 26,619 Millionen Euro entsprechen.

Die Verbesserung für den Kreis auf der Einnahmeseite, so Kämmerer Fritz Heer, basiere auf der deutlichen Einnahmesteigerung der Städte und Gemeinden. Die Kreisumlage werde zu nahezu 80 Prozent durch die Aufwendungen im Sozialbereich beeinflusst. Die Kosten der Unterkunft seien auf einem sehr niedrigen Niveau, die Pflegekosten sinken durch das neue Pflegegesetz und die Landschaftsumlage mit über 100 Millionen Euro bleibe in etwa auf dem Vorjahresniveau bestehen.

Abhängig von Konjunktur

Der Kreiskämmerer bremste zu großen Optimismus. Es sei leider auch haushaltstechnische Wahrheit, dass die niedrigen Aufwendungen und die hohen Erträge sich in dem Moment umkehren, wenn der extrem lange Wirtschaftsaufschwung zu Ende gehe.

Auch Landrat Thomas Gemke mahnte: Es sei nicht die Zeit, neue Wohltaten und dauerhafte Ausgaben zu beschließen. Der Märkische Kreis sei nach wie vor der am stärksten verschuldete Kreis im Regierungsbezirk Arnsberg. Es gebe auch keine Garantie oder gar einen Rechtsanspruch für einen dauerhaften Aufschwung und für immer stark wachsende Steuereinnahmen oder dass auch zukünftig die Zinsen niedrig bleiben. Noch immer gebe es im Kreis Kommunen, die sich im Stärkungspakt befinden.

Die “REGIONALE 2025”, der dringend nötige Breitbandausbau, das Stichwort “E-Government”, die interkommunale Zusammenarbeit, die Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes mit der Übernahme der Förderschulen, der auch in der Kreisverwaltung verstärkt wahrgenommene Fachkräftemangel sowie die Modernisierungen im Rahmen des Investitionsprogramms “Gute Schule 2020” waren weitere Themen der Haushaltsrede des Landrates.

Die Haushaltsvorschläge der Verwaltung werden in den nächsten Wochen in den jeweils zuständigen Fachausschüssen diskutiert. Die Beschlussfassung über den Etat 2019 ist in der Sitzung des Kreistages Mitte Dezember vorgesehen.

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