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rat tagt in psg-schützenhalle
Die konstituierende Ratssitzung findet am 3. November in der PSG-Schützenhalle statt. Foto: Bernhard Schlütter

Plettenberg. Die konstituierende Sitzung des neugewählten Stadtrats findet am Dienstag, 3. November, in der PSG-Schützenhalle im Wieden statt. Beginn des öffentlichen Teils ist um 17 Uhr.

Nach Einführung und Verpflichtung von Bürgermeister Ulrich Schulte und den Ratsmitgliedern werden die beiden stellvertretenden Bürgermeister*innen aus den Reihen der Ratsmitglieder gewählt. Die Regularien werden durch die Festlegung und Besetzung der Ausschüsse sowie die Besetzung von Gremien komplettiert.

Die ersten Sachbeschlüsse des Rates in der neuen Legislaturperiode betreffen die Ratsarbeit selbst. So sollen die bisher probeweise zu Beginn und am Ende des öffentlichen Sitzungsteils durchgeführten Einwohnerfragestunden fortgeführt und in der Geschäftsordnung verankert werden.

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Digitale Ratsarbeit

Die Einführung der digitalen Arbeit im Rat und in den Ausschüssen wird den Politiker*innen von der Verwaltung nahegelegt. Fachbereichsleiter Matthias Steinhoff schreibt in der Sitzungsvorlage: „Bisher wurde die Rats- und Ausschussarbeit nur von vereinzelten Mitgliedern papierlos durchgeführt, die Rückmeldungen waren durchweg positiv. Um den bislang eingeschlagenen Weg strukturiert fortzusetzen, dabei die Prozesse möglichst flächendeckend zu vereinfachen und gleichzeitig Ressourcen zu schonen, lege ich Ihnen die Richtlinie für die digitale Ratsarbeit der Stadt Plettenberg zur Beschlussfassung vor. Durch die Gewährung eines Zuschusses wird Ihnen ein finanzieller Anreiz geboten, sich entsprechende Hardware zu beschaffen, bei der Installation der Software und Fragen zur Nutzung steht Ihnen die Verwaltung jederzeit gerne mit Rat und Tat zur Verfügung. Gerade in finanziell unsicheren Zeiten und landesweit fortschreitender Digitalisierung erinnere ich an die Vorbildfunktion der Ratsmitglieder und hoffe auf eine möglichst flächendeckende Umstellung.“ Den Kosten von 5.600 Euro einmaligen Lizenzkosten, 1.270 Euro jährlichen Wartungskosten und 250 Euro Zuschuss je Ratsmitglied pro Legislaturperiode stehen nach Berechnung der Verwaltung 15.345 Euro jährliche Einsparung (Porto, Papier, Druck, Personal) gegenüber.

Besucher*innen und Vertreter*innen der Politik werden aufgefordert, einen Mund-Nase-Schutz zu tragen, der bei Redebeiträgen entfernt werden darf. Weiterhin werden die Besucher*innen gebeten, sich in die Teilnehmerlisten einzutragen.

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