TEILEN
Kitas vermitteln Bildung. Deshalb sollen sie nach Auffassung der Linken mittelfristig kostenfrei sein. Foto: Derian/Märkischer Kreis

Lüdenscheid. Die Fraktion “Die Linke” fordert mittelfristig die Abnschaffung der Kita-Gebühren. Mit einem an den Jugendhilfeausschuss der Stadt Lüdenscheid soll der Einstieg vorbereitet werden. Der Ausschuss tagt am 20. November um 17 Uhr im Rathaus. Auf Antrag der Linken-Fraktion soll der Ausschuss beschließen:

1. Anhebung der Freibetragsgrenze bei den Elternbeiträgen für Kindertagesbetreuung zum 1. August 2019 auf 36.000 Euro

2. Wegfall der vorgesehenen Erhöhung der Geschwisterkindregelung auf 50 Prozent des Regelsatzes zum August.2019

Anzeige

3. Jährliche Überprüfung auf mögliche weitere finanzielle Erleichterungen auf Basis der jeweiligen Haushaltslage. Hierbei sind neben Mehraufwendungen auch eventuelle Verbesserungen im Vergleich zum Ansatz bei den Einnahmen Elternbeiträge zu berücksichtigen. Mittelfristiges Ziel ist die Abschaffung der Elternbeiträge.

Freibetragsgrenze “familienfeindlich”

Fraktionssprecher Michael Thomas-Lienkämper begründet den Antrag wie folgt: Die aktuelle Freibetragsgrenze liegt bei 17.500 Euro Jahreseinkommen, somit ca. 1.458 Euro je Monat. Beitragspflichtig ist auf alle Fälle jede Familie mit einem Kind, die monatlich über ein Einkommen von 1.500 Euro verfügt. Hier liegt der Beitrag dann je nach Stundenkontingent zwischen 31 und 53 Euro.

“Dies halten wir für zutiefst familienfeindlich und sozial ungerecht. Bei den allgemeinen Lebenshaltungskosten ist kaum vorstellbar, wie Familien dies schaffen können ohne anderweitig deutliche Abstriche – auch in wichtigen Bereichen – machen zu müssen”, heißt es in der Antragsbegründung.

Bildung muss kostenfrei sein

Dass dann auch noch der Beitrag für Geschwisterkinder von 25 auf 50 Prozent zum 1. August 2019 erhöht werden soll, sei ebenfalls nicht hinnehmbar. “Nach unserem Verständnis muss Bildung (und dazu zählen wir ausdrücklich auch Kindertageseinrichtungen) kostenfrei sein. Nur so ist eine gerechte Teilhabe aller Menschen an ihr überhaupt möglich. Letztendlich müssen die Kitagebühren komplett abgeschafft werden.

Den ersten Schritt machen

Die Linke räumt ein: Dieses Ziel sei nicht sofort umsetzbar. Trotzdem müsse der erste Schritt dahin gemacht werden, um an Eltern ein deutliches Signal von Familienfreundlichkeit zu senden und um zu verdeutlichen, dass die Stadt Lüdenscheid sehr wohl Schwerpunkte im sozialen Bereich setze.

Auch manch andere Kommunen, die in einer schwierigen Finanzsituation seien, erhöben weniger Kitagebühren, als  Lüdenscheid. Die Stadt solle sich hier im sogenannten Ranking nach oben orientieren und nicht an denjenigen Städten, welche noch schlechter dastünden.

Wir brauchen Dich, um die Zukunft von TACH! zu sichern. Bitte mach mit! Unterstütze uns auf Steady

HINTERLASSEN SIE EINE ANTWORT

Please enter your comment!
Please enter your name here