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Wolfgang Jörg: Hagen entsteht ein Schaden von 1,8 Millionen Euro.". Foto: NRWSPD

Hagen. Die Integrationspauschale wird weitergeführt. Das hat der Bundestag kürzlich beschlossen. Für Hagen bedeutet das eine wichtige Entlastung, da ein Großteil der Integrationsmaßnahmen von den Kommunen finanziell getragen werden muss. Leider, heißt es in einer Mitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Jörg, habe die schwarz-gelbe Landesregierung im Haushalt beschlossen, die vom Bundestag bewilligten Gelder nicht an die Städte und Gemeinden weiterzuleiten.

Hagen entgingen dadurch Landesmittel in Höhe von 1,8 Millionen Euro, heißt es in der Mitteilung weiter. Insgesamt fehlten den Städten und Kommunen in NRW dadurch 151 Millionen Euro. Damit stelle sich die CDU/FDP auch gegen die kommunalen Spitzenverbände, die eine Weiterleitung der Gelder gefordert haben.

Wolfgang Jörg verurteilt die Entscheidung der Landesregierung: „Die Kommunen werden hier ganz klar im Stich gelassen. In den Städten vor Ort wird die Arbeit geleistet, aber das Geld versandet bei der Landesregierung. Für eine verschuldete Stadt wie Hagen wäre die Integrationspauschale eine wichtige finanzielle Entlastung gewesen. Schade, dass Schwarz-Gelb das anders sieht.“



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