TEILEN
Ursula von der Leyen, Kandidatin für das Amt der Präsidentin der Europäischen Kommission, bei einer der Vorstellungsrunden in den Fraktionen des Europaparlaments. Foto: © European Union 2019 - Source : EP / Geert VANDEN WIJNGAERT

Südwestfalen/Straßburg. Wird Ursula von der Leyen zur neuen Präsidentin der EU-Kommission gewählt? Antwort auf diese Frage gibt es am Dienstagabend, 16. Juli 2019, im Plenarsaal des Europäischen Parlamentes in Straßburg. In der Zeit von 18 bis 20 Uhr ist die Wahl der Kommissionspräsidentin anberaumt. Vorstellung der Kandidatin und Wahl können per Online-Stream verfolgt werden. Beginn der Sitzung, so die Online-Tagesordnung, ist um 9 Uhr.

___STEADY_PAYWALL___

Die südwestfälische EU-Abgeordnete Birgit Sippel (SPD) hat bereits im Vorfeld mitgeteilt, dass sie die CDU-Politikerin und Bundesverteidigungsministerin nicht wählen werde.

Grundsätzliche Kritik am Personalvorschlag der EU-Staats- und -Regierungschefs gibt es in vielen Fraktionen. Es wurde gefordert, dass man sich auf eine/n Spitzenkandidaten/Spitzenkandidatin der Europawahl einigen soll.



Anzeige | Eigene Anzeige schalten



Kandidatin ist ein Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs

Bei der Europawahl 2014 war das gelungen. Mit Jean-Claude Juncker wurde der Spitzenkandidat der EVP Kommissionspräsident. Nach der Europawahl 2019 gelang es nicht, sich auf eine/n der Spitzenkandidat*innen zu einigen. Vorläufiges Ergebnis: Die europäischen Staats- und Regierungschefs schlugen CDU-Politikerin und Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen vor.

Von der Leyen ist gewählt, wenn sie mehr als die Hälfte der Stimmen der Abgeordneten bekommt. Bekommt sie diesen Stimmenanteil nicht, so die Erläuterung aus der Presseabteilung des Europaparlamentes, ist erneut der Europäische Rat am Zuge, die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten. Sie müssen dann einen neuen Kandidaten/eine neue Kandidatin vorschlagen.

Wir brauchen Dich, um die Zukunft von TACH! zu sichern. Bitte mach mit! Unterstütze uns auf Steady

HINTERLASSEN SIE EINE ANTWORT

Please enter your comment!
Please enter your name here