Plettenberg. Die Folgen der Covid-19-Pandemie treffen den städtischen Haushalt schwer. Kämmerer Jens Groll setzt seine Hoffnung auf den Schutzschirm von Bund und Land. „Alleine werden wir das nicht stemmen können“, erklärte er in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) am 26. Mai.
Bei der Gewerbesteuer, der Haupteinnahmequelle der Stadt, droht ein mehr als 50-prozentiger Einbruch gegenüber dem Haushaltsansatz von 21,9 Millionen Euro. Stand 26. Mai lautete die Prognose 10,4 Millionen Euro. „Wir können froh sein, wenn wir am Ende zweistellig bleiben“, sagte Jens Groll angesichts der Tatsache, dass bisher erst acht von 20 Hauptzahlern in Plettenberg ihre Steuervorauszahlungen herabgesetzt haben. Auch bei den Einkommens- und Umsatzsteueranteilen sei das Risiko hoch, dass sie viel niedriger ausfallen als bei der Haushaltsplanung erwartet. „Wir haben keinen Puffer mehr im (noch) positiven Kassenbestand. Uns drohen erhebliche Kassenkredite“, fasste Jens Groll die Situation zusammen.
Hoffnung auf Schutzschirm
Die vom Bund eingeschlagene Richtung für den Schutzschirm lässt Jens Groll allerdings hoffen, dass Plettenberg trotz der dramatischen Einbrüche auf der Einnahmenseite nicht in die Haushaltssicherung muss. Demnach ist geplant, die durch Corona entfallende Gewerbesteuer durch Bundes- und Landesmittel auszugleichen. Eine Erleichterung wäre auch die angekündigte haushaltsrechtliche Isolierung der durch Corona bedingten Schäden.
Stadt bleibt zahlungsfähig
Vor dem Hintergrund der aktuellen Lage fasste der HFA den Beschluss, die Ermächtigung zur Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung für die Stadt Plettenberg um 10 Millionen Euro auf 20 Millionen Euro zu erhöhen. „Es geht ganz einfach darum, dass die Stadt zahlungsfähig bleibt“, begründete Wolfgang Rothstein die Zustimmung der SPD-Fraktion zur Vorlage der Stadtverwaltung. Auf Betreiben der CDU-Fraktion wurde der Beschluss mit dem Zusatz versehen, dass die Fraktionsvorsitzenden im Falle der Kontoüberziehung informiert werden.
