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Auch viele Fotografen und Journalisten verdienen ihr Geld als Solo-Selbstständige. Sie haben in der Corona-Krise große Einkommenssorgen. Foto: shutterbug75/pixabay.com

Lüdenscheid. Seit einigen Wochen hat die Corona-Krise einen erheblichen Einfluss auf die Gesellschaft. Das öffentliche Leben und die Wirtschaft sind am Boden. Die Zahl der Menschen, die in Kurzarbeit sind, ist auf ein Niveau gestiegen, dass über dem der Wirtschaftskrise von 2008/2009 liegt. Konzerne werden mit Milliardenbeträgen unterstützt. „Der Staat tut alles, um die Folgen abzumildern“, so glaubt man.

Die Partei “Die Linke” in Lüdenscheid weist darauf hin, dass nicht alle von den Unterstützungsgeldern profitieren. Viele Solo-Selbstständige leisten einen wichtigen gesellschaftlichen Beitrag: z.B. häusliche Hilfen, Fußpflege, Sprachkurse für Geflüchtete, auch im Auftrag des BAMF und andere honorarbasierte Lehrtätigkeiten z.B. bei Volkshochschulen”, heißt es in einer aktuellen Stellungnahme.

“Aber auch die Wirtschaft profitiert von Solo-Selbstständigen, gerade auch im Märkischen Kreis”, heißt es weiter. “Hier sind z.B. Konstrukteure zu nennen, die für Werkzeugbauten notwendige Daten zur Herstellung von Werkzeugen zur Herstellung von Teilen für die Industrie anfertigen.

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Viele der genannten Solo-Selbstständigen haben gerade mal ein Einkommen, welches ihren Lebensunterhalt deckt. Auf der anderen Seite fallen oftmals nur geringe Betriebskosten an. Der Bund hat die Lage erkannt und zahlt jedem Solo-Selbstständigen zur Deckung der Betriebskosten bis zu 9000 Euro aus. Allerdings dürfen Unternehmerlohn- bzw. Honorarausfälle nicht von der Soforthilfe kompensiert werden. Landeszuschüsse sind in NRW, im Gegensatz zu Baden-Württemberg und Hamburg, nicht vorgesehen. Die Betroffenen werden in Hartz4 gedrängt. Notwendige Ausgaben zur Sicherstellung des Lebensstandards können nicht mehr getätigt werden – Armut droht.

Wie uns mehrere Betroffene berichteten, war auf der Internetseite des Wirtschaftsministeriums bis Anfang April zu lesen, dass auch Honorarausfälle mit der Soforthilfe aufgefangen werden können. Danach ist dieser Hinweis von der Seite verschwunden. Selbst die IHK sowie Steuerberater sind mit der aktuellen Situation überfordert und können letztendlich keine sichere Beratung der Betroffenen leisten. Auch die Frage, was ist mit dem Geld, wenn der Antrag unter der Bewilligung der Honorarkompensation gezahlt wurde? Muss es wieder zurückgezahlt werden? Beratungsstellen geben inzwischen an, dass zur Antragsstellung Bildschirmfotos von der jeweiligen Beschreibung und FAQ gemacht werden sollen, da nahezu täglich Änderungen erfolgen.

Wie verhält sich gezahlte Soforthilfe gegenüber Hartz4? Das Wirtschaftsministerium gibt an, dass Soforthilfe nicht auf Hartz4 angerechnet wird. Wissen das auch die Jobcenter, die in kommunaler Trägerschaft sind?

Wirtschaftsminister Pinkwart hat überraschenderweise erkannt, dass auch Honorarausfälle aus öffentlichen Mitteln für Solo-Selbstständige zu kompensieren sind. Das kann DIE LINKE nur begrüßen.

Hamburg zahlt aus Landesmitteln einen einmaligen Zuschuss von 2500 EUR aus Landesmitteln, Baden-Württemberg zahlt sogar bis 1180 EUR für einen fiktiven Unternehmerlohn.”

DIE LINKE fordert, dass auch in NRW Umsatz- und Honorarausfälle aus Landesmitteln zu kompensieren sind. Dazu muss die Landesregierung kurzfristig ein Programm entwickeln und rückwirkend die Zahlungen schnellstmöglich anweisen. Ansonsten werden nach der Krise viele der wichtigen Dienstleister nicht mehr existieren.

Für die Zukunft fordert DIE LINKE, dass auch Solo-Selbständige in die Sozialversicherungen inkl. Arbeitslosenversicherung einzahlen. Eine umfangreiche Absicherung in Krisenzeiten muss für alle Menschen gewährleistet sein. Weiter fordert DIE LINKE, das Kurzarbeitergeld auf 90% aufzustocken, zumindest in der Corona-Krise.

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