Foto: Schulte-Lippern

Lüdenscheid/Südwestfalen. Schlüsselrolle für Sebastian Wagemeyer: Der Lüdenscheider Bürgermeister ist von Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing zum Bürgerbeauftragten für den Neubau der maroden Talbrücke Rahmede ernannt werden. Der Rathaus-Chef soll Zugang zu allen Informationen und allen Leitungsebenen im Verkehrsministerium sowie Autobahn Westfalen erhalten. Er soll sicherstellen, dass Kommunikationspannen vermieden werden und ein ständiger transparenter Informationsaustausch stattfindet. „Damit trägt er eine hohe Verantwortung“, betonte der Bundesverkehrsminister. „Der Bürgerbeauftragte ist Kommunikator, Vermittler und Teil des Brückenteams.“ Mit der Einrichtung dieser Funktion, die mit Büro und Personal unterstützt werden soll, beschreite der Bund neue Wege. Der Bürgerbeauftragte könne beispielhaft für andere Infrastrukturprojekte werden.

Sebastian Wagemeyer dankte am Donnerstag bei einer digitalen Pressekonferenz mit dem Bundesverkehrsministerium und Autobahn Westfalen für das Vertrauen. „Ich bin mir der Verantwortung bewusst“, sagte er. Es sei nicht so, dass er als Lüdenscheider Bürgermeister nicht genug Arbeit habe. Aber: „Wenn mir eine solche Aufgabe angetragen wird, gehöre ich nicht zu denen, die sich dann wegducken.“

Sprengung noch in diesem Jahr

Verkehrsminister Dr. Volker Wissing bestätigte in der Pressekonferenz, dass die Talbrücke Rahmede noch in diesem Jahr gesprengt werden soll. „Die Prüfungen sind im Dezember angelaufen.“ Mit den betroffenen Anwohnern und Unternehmern sei man bereits im Gespräch. „Wir waren gestern Februar mit unserem Infomobil vor Ort, um zu erklären, wie sich die kommenden Wochen im Groben gestalten werden“, hieß es seitens der Autobahn Westfalen. Im Vorfeld der Sprengung werden unter anderem die Gebäude in einem rund 300-m-Radius rund um die Brücke begutachtet, damit eventuelle spätere Schäden ausgeglichen werden können.

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Bund hält am sechsstreifigen Ausbau fest

Zudem bekräftigte der Verkehrsminister, dass der Bund am geplanten sechsstreifigen Ausbau festhalte.

Zur Frage, ob der Bund Lärmschutzmaßnahmen an den zurzeit belasteten Strecken fördern könne, äußerte sich Wissing zurückhaltend. Zunächst müssten die endgültigen Umleitungsrouten feststehen. Danach könne eine entsprechende Gesetzesänderung eingeleitet werden.

Verkehrsminister Dr. Volker Wissing: Das Thema „Planfeststellungsverfahren oder nicht“ ist keinesfalls „trivial“. Foto: Bundesregierung / Jesco Denzel

Das Thema „Planfeststellungsverfahren oder nicht“ sei ebenfalls keineswegs „trivial“, erläuterte der Minister. Er mache sich für eine sorgfältige Prüfung stark. In dem Verfahren müssten auch die Umweltverbände ernst genommen werden. Im Übrigen verwies er auf den Entwurf eines Planungsbeschleunigungsgesetzes, das die Ampelkoalition Mitte des Jahres in den Bundestag einbringen wolle.

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