© Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen | Foto: Catrin Moritz

Hagen. Die SPD arbeitet an der Novellierung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz). Sie fordert:
Endlich Finanzierung sichern und Bürokratie abbauen.
Am Mittwoch, 7. Dezember,  um 18.00 Uhr,
im Käthe Kollwitz-Berufskolleg, Liebigstraße 20-22, 58095 Hagen, werden die Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport in Nordrhein-Westfalen, Christina Kampmann, und Wolfgang Jörg, familien-, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag, über den aktuellen Stand berichten und anschließend mit Vertreterinnen und Vertretern
von Hagener Kindertageseinrichtungen und interessierten Bürgerinnen und Bürgern diskutieren.

Diskussion im Berufskolleg

Das Kinderbildungsgesetz (KiBiz) wurde 2008 von der schwarz-gelben Landesregierung gegen den Widerstand der SPD und vieler Experten eingeführt. Seit dem Regierungswechsel in 2010 hat die SPD-geführte Landesregierung die im Gesetz verankerte Unterfinanzierung abgemildert und die finanziellen Rahmenbedingungen der Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen schrittweise verbessert. Nach wie vor ist eine substanzielle Novellierung des KiBiz aus Sicht der SPD dringend geboten.

Gesetz soll überarbeitet werden

Aktuell führen Landesregierung und SPD-Fraktion intensive Gespräche mit allen Beteiligten und Betroffenen, um Eckpunkte für ein neues Gesetz zu erarbeiten. Ein Fokus liegt dabei darauf, die tatsächlich entstehenden Kosten und damit u.a. auch Tarifsteigerungen zu refinanzieren, Standards für die Regelung
zum Personaleinsatz festzulegen und bürokratische Hürden abzubauen.

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