Die Hagener SPD-Landtagsagbeordneten Hubertus Kramer (l.) und Wolfgang Jörg. Fotos: SPD-Landtagsfraktion

Hagen. „Hagen erhält durch ‚Gute Schule 2020‘ bis zum Jahr 2020 ein Kreditkontingent in Höhe von insgesamt 27,8 Mio. Euro. Pro Jahr sind das 6,95 Mio. Euro“, teilen die beiden Hagener SPD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Jörg und Hubertus Kramer mit. Damit gebe die nordrhein-westfälische Landesregierung einen deutlichen Anschub für kommunale Investitionen in einem Bereich, in dem in den vergangenen Jahren erheblicher Handlungsbedarf sichtbar geworden sei.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hatte im Juli das Milliarden-Investitionsprogramm „Gute Schule 2020“ angekündigt, jetzt hat die Landesregierung die Eckpunkte vorgestellt. In den kommenden vier Jahren sollen landesweit insgesamt zwei Milliarden Euro bereitgestellt werden, um Schulen zu sanieren und besser auszustatten. Über die  NRW.Bank können die Kommunen Investitionsanträge stellen. „Die Tilgung des Kredits wird vom Land übernommen; die Kommunen müssen also hierfür kein eigenes Geld aufwenden“, erklären Jörg und Kramer.

Neben Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen sollen auch Digitalisierungsvorhaben gefördert werden, wie zum Beispiel die Anbindung von Schulen an das Breitbandnetz. Auch die Förderung von Schulsportanlagen sei vorgesehen, so die Mitteilung der Abgeordneten. Welcher Schwerpunkt gesetzt werde, sei Entscheidung der Kommunen.

Zur Einordnung des Projektes schreiben die SPD-Politiker: „Mit dem neuen Programm verbindet die Landespolitik zwei ihrer großen Handlungsschwerpunkte: einerseits die Unterstützung und Stärkung der Kommunen und andererseits die systematische Verbesserung des Schul- und Bildungssystems zugunsten unserer Kinder und Jugendlichen. Beide Ziele gehören zu den wichtigsten Voraussetzungen für einen erfolgreichen Weg in die Zukunft unseres Landes.“

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