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Die IG Metall ruft zu eine Schweigemarsch auf. Er soll am Dienstag, 9. August, stattfinden. Foto: Bernhard Schlütter

Plettenberg. Am Dienstagmorgen trafen sich DURA-Geschäftsführung und Betriebsrat zum Kammertermin vor dem Arbeitsgericht in Lüdenscheid. Inhalt des Verfahrens war das Begehren des Arbeitgebers, Mehrarbeit an Wochenenden trotz fehlender notwendiger Genehmigung des Betriebsrats durchzuführen. Der Betriebsrat hatte Kenntnis davon erlangt, dass der Arbeitgeber diese Mehrarbeit trotz der Mitbestimmungspflicht durchführe.

Nur mit Zustimmung des Betriebsrates

Deswegen klagte die Arbeitnehmerseite im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes auf Unterlassung. Die Kammer gab dem Betriebsrat, vertreten durch Rechtsanwalt Klaus Pahde, recht: Mehrarbeit ist beim Plettenberger Automobilzulieferer auch weiterhin nur mit Zustimmung des Betriebsrats möglich. Bei jeder Zuwiderhandlung werde ein Strafgeld in Höhe von 20.000 Euro fällig.

Ohne Verhandllungen keine Mehrarbeit

„Hier zeigt sich erneut, dass sich Betriebsrat und Gewerkschaft streng im Rahmen der geltenden Gesetze bewegen“, resümiert Torsten Kasubke, 2. Bevollmächtiger der IG Metall im Märkischen Kreis und Verhandlungsführer für die Arbeitnehmerseite in Sachen DURA-Sanierung. „Es ist ganz einfach: Der Arbeitgeber hat von sich aus den Verhandlungstisch in der vergangenen Woche verlassen. Die notwendige Mehrarbeit kann aber nur am Verhandlungstisch genehmigt werden“, ergänzt er.

Beschwerde gegen Entscheidung noch möglich

Der Arbeitgeber kann vor dem Landesarbeitsgericht Hamm Beschwerde gegen die Lüdenscheider Entscheidung einlegen. „Das sollte man sich noch mal genau überlegen. Arbeitsorganisatorisch wird es schwierig, nach einem Berufungstermin am Ende der Arbeitswoche noch funktionierende Schichten für das Wochenende zu planen.“ Zumal nicht davon auszugehen sei, dass die Berufungsinstanz eine andere Rechtsauffassung habe.

Kasubke: „Es gibt eine einfache Lösung. Der Arbeitgeber kehrt an den Verhandlungstisch zurück. Er sagt uns verbindlich zu, dass ein möglicher und in der Zukunft auszuhandelnder Sozialplan gesichert finanziert ist. Dann werden wir eine einvernehmliche Lösung finden.“

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