Bisher nur ein Symbolbild. Doch dieser Anblick wird früher oder später Wirklichkeit an der Neuenhofer Straße.

Lüdenscheid. Das Tauziehen um das Bebauungsvorhaben an der Neuenhofer Straße ist beendet. In geheimer Abstimmung sprach sich der Rat am Montagabend mit einer Mehrheit von 27 Ja-Stimmen und 21 Gegenstimmen für die geplante Bebauung aus. Vor einem Monat hatte der Rat mit einem Stimmenpatt das Vorhaben abgelehnt. Auch in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung um Umwelt war die Beschlussvorlage bei Stimmengleichheit gescheitert.

Fröhling: „Ein gefühlt undemokratischer Vorgang“

Um das Vorhaben selbst (fünf Einzelhäuser die oberhalb der Einmündung Am Hüttenberg) ging es in der Debatte am Montag nicht mehr. Im Mittelpunkt stand die Frage, ob es rechtlich zulässig sei, einen Beschluss, der vom Bürgermeister nicht beanstandet worden war, erneut auf die Tagesordnung zu setzen. Sprecher der Interessengemeinschaft Baukloh, für deren Stellungnahmen die Sitzung unterbrochen wurde, bezweifelten die Zulässigkeit der der Wiedervorlage identischer Beschlüsse und bezeichneten das Verfahren als „undemokratisch“, „Ein gefühlt undemokratischer Vorgang“, räumte CDU-Fraktionsvorsitzender Oliver Fröhling ein. An der rechtlichen Zulässigkeit gebe es aber wohl keinerlei Zweifel. Das bestätigte auch Rechtsdezernent Thomas Ruschin.

Oliver Fröhling war es auch, der die geheime Abstimmung beantragt hatte, um „Druck von einigen Ratsmitgliedern zu nehmen, der sich im Vorfeld der Entscheidung bei ihnen aufgebaut hat.“

Auslöser FDP

Zur Geschichte: Auslöser der wiederholten Abstimmung im Rat war die FDP. Zwar stand sie von Beginn an dem Bebauungsplan positiv gegenüber. Als der endgültige Satzungsbeschluss beschlossen werden sollte, tauchte bei den Freidemokraten aber Klärungsbedarf auf. Sie enthielten sich der Stimme und die dünne Mehrheit brach zusammen. Nachdem in Gesprächen mit der Verwaltung die offenen Fragen für die FDP geklärt waren, setzte sie das Thema erneut auf die Tagesordnung. Am 18. Juni folgte die nächste Panne. Im Ausschuss für Stadtplanung um Umwelt kam erneut keine Mehrheit zustande. Erst die geheime Abstimmung am Montag machte den Weg für den Bebauungsplan Nr. 808 Neuenhofer Straße endgültig frei.

 

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